Die Welt ist aus den Fugen geraten
SPD-Diskussionsveranstaltung zu den Krisen in der Welt
Über aktuelle Krisen in der Welt und ihre Auswirkungen auf Deutschland und Europa diskutierten rund 90 interessierte Besucher im Füssener Soldatenheim auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Paul Wengert und der Allgäu SPD. Walter Kolbow, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung von 1998 bis 2004 zeigte mögliche Lösungen auf. Gleich zu Beginn seines Vortrags stellte Walter Kolbow fest, dass man sich das Fragezeichen im Veranstaltungstitel hätte sparen können: Die Welt sei durch die aktuellen Entwicklungen bereits seit vielen Jahren aus den Fugen geraten. Derzeit gebe es an vielen Orten der Welt gewaltsame Auseinandersetzungen. Es gehe um die Verteilung von Macht, Land und Ressourcen, aber auch um die Verbreitung von Religion.
Viele Fragen beschäftigen die Menschen nicht nur in den Krisenregionen, sondern auch die Menschen hier vor Ort, die mit den Auswirkungen der Krisen durch die Zigtausenden von Flüchtlingen konfrontiert werden. „Die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel ‚Wir schaffen das alleine‘ reicht als Antwort auf die drängenden Fragen unserer Zeit nicht aus“, stellte Kolbow fest. Neben der Versorgung der Flüchtlinge hier vor Ort sei ein rasches Handeln der europäischen, ja der Welt-Gemeinschaft gefragt, die eine aktive Politik zur Bekämpfung der Fluchtursachen betreiben müsse. Hier sei eine (Re-)Aktivierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik dringend nötig, so Kolbow, der große Hoffnung auf den deutschen Vorsitz in der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) im Jahre 2016 hat. Allen Beteiligten müsse aber klar sein, dass es keine einfachen und schnellen Antworten geben werde. Viel wichtiger sei es, mit allen Betroffenen Gespräche zu führen und auch mit nicht-demokratisch legitimierten Regierungen zu sprechen. So sei derzeit eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei, aber auch Russland, zielführend – auch wenn das von vielen Menschen kritisch gesehen würde. Auch die USA müssten Verantwortung übernehmen. Der Friede habe eben auch seinen Preis.
Für Deutschland sieht Kolbow neben den internationalen Aufgaben eine weitere große innenpolitische Aufgabe: Die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft. Hier müssen den Kommunen ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit sie diese Mammutaufgabe bewältigen können. Dr. Paul Wengert bilanzierte, dass die Bevölkerung weiterhin Empathie für die Menschen aus den Krisengebieten zeigen müsse und dankte allen, die sich bei der Betreuung von Flüchtlingen engagierten. „Gleichzeitig müssen wir einen klaren Kopf behalten bei der Analyse der Fluchtursachen, die oft vielfältig sind und im Rahmen der Weltgemeinschaft befriedigende Lösungen finden“, fasste Wengert das Ergebnis der Diskussion zusammen.
Text· Bild: FA
