Kommunalwahlen 2020 und das Coronavirus

Am kommenden Sonntag stehen in den 2056 Gemeinden und Städten sowie den 71 Landkreisen in Bayern die Kommunalwahlen an. In Füssen werden der oder die Bürgermeisterin sowie der Stadtrat für die Wahlperiode 2020 – 2026 gewählt. Für den Landkreis Ostallgäu stehen der oder die Landrätin und der Kreistag zur Wahl an. In einem der kompliziertesten Wahlsysteme erhalten die rund 12.000 Wahlberechtigten für den Bereich der Stadt Füssen bis zu 4 Stimmzettel. Wir haben dazu bei der Stadtverwaltung nachgefragt, ob und wie die Stadt Füssen auf diese Kommunalwahlen gerade angesichts der Unsicherheiten rund um den Coronavirus vorbereitet ist. Schließlich sind am 15. März größere Menschenansammlungen in Wahllokalen nicht auszuschließen. Um sich dabei bestmöglich vor dem Coronavirus zu schützen, hat sich das bayerische Innenministerium mit einem Schreiben an alle Landratsämter, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften mit einigen Hinweisen gewandt. Fakt ist, dass die Wahlen wie geplant stattfinden werden.

Auf Nachfrage hat die Stadt Füssen bestätigt, dass der stellvertretende Wahlleiter derzeit nicht im Dienst ist, da er als Kontaktperson in einem der drei Coronafälle identifiziert wurde. Er wurde zwar mittlerweile negativ getestet, befindet sich aber trotzdem noch bis einschließlich 13. März 2020 in behördlich angeordneter Quarantäne. Bis dahin haben mittlerweile Andreas Rösel mit seinem engeren Team Andrea Heiserer und Jürgen Tietz die Wahlvorbereitungen (z.B. Wahleinweisungen, Briefwahl, Vorbereitungen für die Ausstattung der Stimmbezirke usw.)  übernommen und alle notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet. Insofern läuft alles planmäßig. Rechtzeitig zum Wahltag werden der stellvertretende Wahlleiter Markus Gmeiner und Wahlleiter Bürgermeister Paul Iacob dazu stoßen und den reibungslosten Ablauf der Wahlhandlungen und der Ergebnisermittlung unterstützen.

Insgesamt wurden 11 allgemeine Stimmbezirke (8 in Füssen, 1 in Hopfen am See und 2 in Weißensee), 14 Briefwahlbezirke und 1 beweglicher Wahlvorstand im Stimmbezirk 8 (Altenheim St. Michael) gebildet. Die Stimmbezirke sind jeweils mit 8 Mitgliedern besetzt. Wegen des Coronavirus gelten in den Wahllokalen die üblichen Hygienehinweise. Natürlich werden auch die Mitglieder des Wahlvorstandes entsprechend geschützt. In den Wahleinweisungen wurden diese entsprechend informiert.

Für die Stimmabgabe stellt das Wahlamt wie bei jeder Wahl Stifte zur Verfügung. Jede Wählerin und jeder Wähler kann aber im Gegensatz zu früheren Wahlen bei dieser Wahl auch seinen eigenen Stift zur Stimmabgabe nutzen.

Wählen bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung oder Quarantäne: Briefwahl

Ist es einer wahlberechtigten Person auf Grund einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten möglich das Wahllokal aufzusuchen, können auch am Samstag, 14. März, und Sonntag, 15. März, noch Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Das gilt für Erkrankungen jeder Art und natürlich auch für Menschen in Corona-Quarantäne.

Die Unterlagen können am Samstag von 8 bis 12 Uhr und am Sonntag von 8 bis 15 Uhr im Wahlamt im Rathaus, Lechhalde 3, Bürgerbüro, 87629 Füssen von einer bevollmächtigten Person abgeholt werden.

Damit die Briefwahlunterlagen ausgestellt werden können, muss die bevollmächtige Person folgende Dokumente im Original vorlegen:

• Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins/Briefwahlunterlagen (z.B. Rückseite der Wahlbenachrichtigung),
• gesonderte schriftliche Vollmacht zur Abholung der Briefwahlunterlagen,
• Nachweis über die plötzliche Erkrankung (z. B. ärztliche(s) Attest/Bescheinigung).

Der Antrag und die Vollmacht müssen jeweils vollständig ausgefüllt und von der erkrankten Person handschriftlich unterschrieben sein.

Eine Online-Beantragung ist wegen der wenigen Tage bis zur Wahl nicht mehr möglich. Genauso wenig ist eine Ausstellung von Briefwahlunterlagen im jeweiligen Wahllokal oder eine Abgabe dort möglich. Die Briefwahlunterlagen müssen danach bis spätestens Sonntag, 18 Uhr, wieder dem Wahlamt vorliegen, damit sie im Rahmen der Briefwahl ausgezählt werden können.

Bisher haben in Füssen 4047 Wählerinnen und Wähler von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Dies entspricht aktuell knapp 34 % der Wahlberechtigten in Füssen. Auf Nachfrage bestätigte die Stadt, dass dieser Anteil vergleichbar der letzten Kommunalwahl ist und durch die Corona-Diskussion nicht überdurchschnittlich hoch ist.

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!

Die Stadt Füssen appelliert an alle Wählerinnen und Wähler, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am Sonntag zur Wahl zu gehen oder die Briefwahl zu nutzen.

Dank an Wahlhelfer

Allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern dankt die Stadt für deren Bereitschaft, dieses Ehrenamt zu übernehmen und deren Engagement und Unterstützung zur reibungslosen Durchführung dieser Wahl. Herzlichen Dank dafür!

Wegen Wahlabschlussarbeiten Rathaus geschlossen

Am Montag, 16. März 2020, ist das Rathaus wegen der notwendigen Wahlabschlussarbeiten für den Besucherverkehr geschlossen. Ab Dienstag gelten dann wieder die üblichen Öffnungszeiten.

Text: PM Stadt Füssen