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Anwesenheitspflicht trotz Corona

kommunale Sitzungen finden weiterhin statt

Viele Menschen in einem Saal – aufgrund der immer noch anhaltenden und mittlerweile mehrfach verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, ist dies derzeit nicht denkbar. Dennoch müssen Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte zu den regelmäßigen Sitzungen erscheinen. Zwar werden die Sitzungen unter den bekannten Sicherheitsvorkehrungen, wie Mindestabstand und Maskenpflicht, abgehalten. Zudem sind die Räte dafür zumeist in großräumigere Säle umgezogen. So tagt der Ostallgäuer Kreistag in Coronazeiten im Modeon in Marktoberdorf, der Füssener Stadtrat im Saal des Haus Hopfensee oder der Schwangauer Gemeinderat in der Therapiehalle der örtlichen Grundschule. Ein Rest-Infektionsrisiko bleibt aber trotz dieser Maßnahmen immer erhalten.

Videokonferenzen keine Alternative

„In der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Innenministeriums ist festgelegt, dass die Kreistags-, Stadt- und Gemeinderatssitzungen nicht den Versammlungen unterliegen, die derzeit untersagt sind“, erklärt Thomas Brandl vom Landratsamt Ostallgäu hierzu. „Allerdings haben auch die Städte und Gemeinden selbst die Möglichkeit, die Sitzungen, die ja auch weiterhin stattfinden müssen, auf das Nötigste zu reduzieren. So wäre abzuwägen, ob beispielsweise ein Antrag auf eine Errichtung einer Werbetafel wirklich unaufschiebbar ist, im Gegensatz zu einem Haushaltsbeschluss.“ Eine Alternative zu der persönlichen Anwesenheit wären Videokonferenzen, wie sie in vielen Betrieben und Firmen mittlerweile schon an der Tagesordnung sind. Diese sind allerdings gesetzlich nicht erlaubt, da die Bayerische Gemeindeordnung eine physische Anwesenheit verlangt. Um Beschlüsse fassen zu können, heißt es dort, muss die Mehrheit der Mitglieder eines kommunalen Gremiums persönlich vor Ort anwesend sein. Kann ein Stadtrat nicht erscheinen, etwa aufgrund einer Erkrankung, ist er entschuldigt, hat aber auch kein Stimmrecht.

„Es ist zwar schwierig, die Stadtratssitzungen unter diesen Umständen durchzuführen, anders ist es aber eben auch nicht möglich“, sagt Füssens Bürgermeister Maximilian Eichstetter. „Einfacher ist das bei den Fraktions- oder auch Fraktionsbeiratsitzungen, die wir schon seit Längerem online durchführen.“ Um es auch Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, bei öffentlichen Sitzungen trotzdem „live“ dabei zu sein, haben viele Gemeinden und Städte, wie unter anderem auch die Stadt Füssen, einen Online-Stream eingerichtet.

Text: Lars Peter Schwarz

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