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„Stadträte müssen rechtzeitig eingebunden werden“

Auf ein Wort mit Stadtrat Jürgen Doser

Wenn Schauspielkunst und Regie zusammen verschmelzen entsteht für den Zuschauer etwas ganz Besonderes: ein gut inszeniertes Theaterstück. So ähnlich scheint es im Füssener Stadtrat zuzugehen. Im wahrsten Sinne des Wortes, ein Theater das höchsten Unterhaltungswert hat, zumindest für die Zuschauer in den öffentlichen Sitzungen.

Drei Stadträte haben ihr Mandat niedergelegt. Nicht alle Stadträte finden das gut, von den Bürgern nicht zu sprechen. Jürgen Doser spricht das aus, was viele denken. „Ich finde das gar nicht gut. Die Mandate sind auf sechs Jahre ausgestellt und das sollte man sich vorher überlegen, bevor man sich zur Wahl stellt. Dem Wähler gegenüber ist das nicht fair. Dieses Amt hat auch etwas mit Demut zu tun, weil wir vom Bürger sein Vertrauen bekommen um ihn gut möglichst in der Kommunalpolitik seiner Stadt zu vertreten.“ Und trotzdem gibt es welche, auch Stadträte, die sich insgeheim freuen, dass man damit „Iacob eins ausgewischt“ habe. Es geht oft nicht um die Sache die diskutiert werden soll, sondern vielmehr um die eigenen Befindlichkeiten. „Früher konnte man sein Mandat nur in schwerwiegenden Fällen niederlegen, wie zum Beispiel bei Krankheit. Heute sieht das ganz anders aus“, so Doser weiter.

Sein Verständnis gegenüber den ausgetretenen Stadträten ist nur bedingt. „Den Stadtrat sehe ich wie eine Firma an. Der Chef ist der Bürgermeister. Er muss seinen Stadtrat motivieren. Über Jahre hinweg ist das nicht immer geschehen. Ich finde, das der Bürgermeister und die Verwaltung eine Mitverantwortung daran tragen. Er will ja mit den Stadträten die Zukunft der Stadt planen. Auf der anderen Seite darf es nicht sein, dass ein Stadtrat aus persönlichen Gründen kündigt. Denn hier geht es um weitaus mehr. Wenn wir alle so denken würden, dann bräuchten wir keinen Stadtrat mehr, keine Wahlen… Iacob hält an der guten Zusammenarbeit mit seinen Stadträten fest. Das der Informationsfluss nicht ausreichend ist, verneint Iacob. „Ich bin der Überzeugung, dass die Stadträte rechtzeitig darauf zugreifen können. Hier geht es nicht nur um Bringschuld sondern auch um Holschuld. Es gibt Unterlagen die zu groß sind, wie zum Beispiel Bebauungspläne, die wir nicht auf ein DIN A 4 Format verkleinern können, weil sie dann nicht mehr leserlich sind. Hier sind die Stadträte aufgefordert sich die Unterlagen in der Stadtverwaltung anzuschauen.“ Und dennoch: Zu lange und nicht gut vorbereitete Sitzungen stehen im Fokus der Stadträte. „Viele Tagesordnungspunkte könnten schneller abgearbeitet werden, wenn wir vorher schon die Möglichkeit hätten uns damit zu befassen und nicht erst an den Sitzungen. Bei wichtigen Projekten gehört der Stadtrat rechtzeitig mit eingebunden“, so Jürgen Doser, der seit 2008 im Stadtrat ist. Auch Bürgermeister Paul Iacob scheint sich darüber Gedanken gemacht zu haben. Denn in Zukunft sollen alle Stadträte die Vorlagen zehn Tage vor einer Sitzung bekommen und acht Tage vor einer Fraktionsbeiratssitzung. „Mehr Information geht dann wirklich nicht mehr“, so der Rathaus-Chef. Vielleicht klappt es ja dieses Mal.

Text: Sabina Riegger

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