Tag Archive: CSU

Juni, 2014

  • 9 Juni

    Wir brauchen das Christentum

    Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich in der Samstagsausgabe der Welt zur Bedeutung des Christentums in Deutschland geäußert. Der Beitrag hat folgenden Wortlaut: Zu Pfingsten erinnern sich die Christen auch an die Geburt der Kirche. Erfasst vom Heiligen Geist begannen die Jünger Jesu, die christliche Botschaft zu verkünden. Ihre Worte sollten in den nächsten Jahrhunderten die Welt verändern. …

  • 8 Juni

    Große Koalition sichert Finanzierung des Bundesfreiwilligendienstes

    Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung die Ausschussberatungen des Bundeshaushalts 2014 abgeschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer: „Wir freuen uns, dass es gemeinsam mit dem Koalitionspartner gelungen ist, durch Umschichtung im Bundeshaushalt die anfangs fehlenden Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro bereitzustellen und einen Einstellungsstopp …

  • 4 Juni

    ElterngeldPlus kommt – für mehr Flexibilität im Alltag

    Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Einführung des ElterngeldPlus beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke: „Wir wollen Eltern mehr Zeit für die Familie geben und Frauen und Männer gleichermaßen dabei unterstützen, Familie und Beruf zu vereinbaren. Die Bundesregierung hat mit diesem Gesetzentwurf zentrale familienpolitische Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Verbesserungen treten …

Mai, 2014

  • 22 Mai

    Weichenstellung für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Landwirtschaft

    Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zu Direktzahlungen an Landwirte. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler: „Mit dem Gesetz haben Landwirte in Deutschland endlich Planungssicherheit. Sie können mit den Anbauvorbereitungen für den kommenden Herbst beginnen. Wir haben praxistaugliche Regeln vereinbart, mit denen wir die Zukunft unserer bäuerlichen Familienbetriebe sichern und zugleich …

  • 13 Mai

    Amnesty-Bericht dokumentiert fürchterliches Ausmaß an Folter

    Die Nichtregierungsorganisation Amnesty International hat am Dienstag einen alarmierenden Bericht über die weltweite Anwendung von Folter vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: „In vielen Staaten der Welt ist Folter alltäglich. Gezielt wird grausame und unmenschliche Behandlung zur Unterdrückung der politischen Opposition, zum Erpressen von Geständnissen oder auch zur Ahndung von Straftaten …

  • 2 Mai

    Das Thema Leben und Sterben für eine breite gesellschaftliche Debatte öffnen

    Die immer älter werdende Gesellschaft, die zunehmende Individualisierung jedes einzelnen und die damit zusammenhängende nachlassende Rolle von Familie stellen auch Fragen zum Bewusstsein für den Wert und die Würde des menschlichen Lebens neu. Hierzu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Wir brauchen eine umfassende öffentliche Debatte über das Sterben in Würde. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, …

April, 2014

  • 25 April

    Europaplan zeigt: CSU ist die Europa-Partei

    Zur Vorlage des Programms der CSU zur Europawahl 2014 erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: „Die CSU geht programmatisch bestens aufgestellt in die heiße Phase des Europawahlkampfs. Wir wollen und brauchen Europa – für wirtschaftliche Stärke, sichere Arbeitsplätze und Einfluss in der Welt – aber mit weniger Zentralismus und Bürokratie. Ein Europa der Freiheit konzentriert …

  • 22 April

    Kürzere, flexiblere und partnerschaftliche Arbeitszeiten für junge Eltern

    Politik und Wirtschaft diskutierten in einigen Medienberichten am Wochenende über eine 35-Stunden-Woche für junge Eltern. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg: „CDU und CSU haben schon lange für eine 35-Stunden-Woche bzw. flexiblere und partnerschaftliche Arbeitszeiten geworben. Deshalb haben wir schon in der vorherigen Regierung das Programm „Familienbewusste Arbeitszeiten“ zusammen mit der …

  • 19 April

    Versorgung von Asylbewerbern ist gesichert

    Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat gestern die medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland kritisiert. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser: „Jeder Asylbewerber hat bereits heute im Fall einer akuten Erkrankung oder eines Schmerzzustands Anspruch auf eine angemessene medizinische Versorgung. Dies ist eine Selbstverständlichkeit und keinesfalls diskriminierend oder gar menschenunwürdig. Für die Durchsetzung seines …

März, 2014

  • 31 März

    Voraussetzungen nicht verwässern

    Der Bundesinnen- und der Justizminister haben sich auf einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Optionsverfahrens verständigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser: „Nach intensiven Verhandlungen wurde im Koalitionsvertrag sinnvollerweise beschlossen, dass hier aufgewachsene Jugendliche eine Sonderstellung erhalten sollen. Sie sind durch ihr Aufwachsen in Deutschland, Teil unseres Landes, verwurzelt in unserer Gesellschaft und …

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