Tag Archive: CDU

Juni, 2014

  • 9 Juni

    Wir brauchen das Christentum

    Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich in der Samstagsausgabe der Welt zur Bedeutung des Christentums in Deutschland geäußert. Der Beitrag hat folgenden Wortlaut: Zu Pfingsten erinnern sich die Christen auch an die Geburt der Kirche. Erfasst vom Heiligen Geist begannen die Jünger Jesu, die christliche Botschaft zu verkünden. Ihre Worte sollten in den nächsten Jahrhunderten die Welt verändern. …

  • 8 Juni

    Große Koalition sichert Finanzierung des Bundesfreiwilligendienstes

    Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung die Ausschussberatungen des Bundeshaushalts 2014 abgeschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer: „Wir freuen uns, dass es gemeinsam mit dem Koalitionspartner gelungen ist, durch Umschichtung im Bundeshaushalt die anfangs fehlenden Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro bereitzustellen und einen Einstellungsstopp …

  • 4 Juni

    ElterngeldPlus kommt – für mehr Flexibilität im Alltag

    Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Einführung des ElterngeldPlus beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke: „Wir wollen Eltern mehr Zeit für die Familie geben und Frauen und Männer gleichermaßen dabei unterstützen, Familie und Beruf zu vereinbaren. Die Bundesregierung hat mit diesem Gesetzentwurf zentrale familienpolitische Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Verbesserungen treten …

Mai, 2014

  • 13 Mai

    Amnesty-Bericht dokumentiert fürchterliches Ausmaß an Folter

    Die Nichtregierungsorganisation Amnesty International hat am Dienstag einen alarmierenden Bericht über die weltweite Anwendung von Folter vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: „In vielen Staaten der Welt ist Folter alltäglich. Gezielt wird grausame und unmenschliche Behandlung zur Unterdrückung der politischen Opposition, zum Erpressen von Geständnissen oder auch zur Ahndung von Straftaten …

  • 2 Mai

    Das Thema Leben und Sterben für eine breite gesellschaftliche Debatte öffnen

    Die immer älter werdende Gesellschaft, die zunehmende Individualisierung jedes einzelnen und die damit zusammenhängende nachlassende Rolle von Familie stellen auch Fragen zum Bewusstsein für den Wert und die Würde des menschlichen Lebens neu. Hierzu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Wir brauchen eine umfassende öffentliche Debatte über das Sterben in Würde. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, …

April, 2014

  • 22 April

    Kürzere, flexiblere und partnerschaftliche Arbeitszeiten für junge Eltern

    Politik und Wirtschaft diskutierten in einigen Medienberichten am Wochenende über eine 35-Stunden-Woche für junge Eltern. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg: „CDU und CSU haben schon lange für eine 35-Stunden-Woche bzw. flexiblere und partnerschaftliche Arbeitszeiten geworben. Deshalb haben wir schon in der vorherigen Regierung das Programm „Familienbewusste Arbeitszeiten“ zusammen mit der …

  • 9 April

    Bundeshaushalt ohne neue Schulden ist wichtiges Signal für solide Haushaltspolitik auch in Ländern und Kommunen

    Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. begrüßt die Haushaltsplanung der Bundesregierung für die Jahre 2014 und 2015. „Der erste Bundeshaushalt ohne Schulden seit 1969 ist ein großer Erfolg, auf die Bundesminister Schäuble konsequent seit Jahren hingearbeitet hat. Der Regierungsentwurf sieht für 2014 eine Nettokreditaufnahme von lediglich noch 6,5 Milliarden Euro beziehungsweise einen strukturellen Überschuss von 1,8 Milliarden Euro vor – und …

  • 8 April

    CDU: Erprobungsphase zur Reform der Pflegeversicherung

    Zur geplanten Umstellung der Pflegeversicherung durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe erklärt der CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber: Die CDU will die Pflegeversicherung grundsätzlich reformieren. Deshalb ist es gut, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe heute dieses Thema in Angriff genommen hat. Wir als CDU wollen, dass die Leistungen der Pflege auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Gerade Erkrankungen wie Demenz sollen besser berücksichtigt …

März, 2014

  • 26 März

    Die transatlantische Partnerschaft wurde vorangebracht

    Am heutigen Mittwoch trafen sich in Brüssel Präsident Barack Obama, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu einem EU-USA-Gipfel in Brüssel, um über die transatlantische Zusammenarbeit zu diskutieren. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: „Der heutige EU-USA-Gipfel ist ein deutliches Signal, dass die transatlantische Partnerschaft zu neuer Stärke gefunden hat. Der Besuch von Präsident …

  • 15 März

    Verbraucherkompetenz und Eigenverantwortung stärken

    Heute ist Weltverbrauchertag. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: „Die Union setzt in der Verbraucherpolitik auf eine gute staatliche Rahmengesetzgebung einerseits und auf Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Menschen andererseits. Mit unserer Politik wollen wir die Eigenverantwortung stärken und die Verbraucher befähigen, in einer komplexer werdenden Welt für sich gute Entscheidungen zu treffen. Besonderen Handlungsbedarf sehen wir bei der …

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